Ohne Erdgas und Zukauf aus dem Ausland würden wir uns in einem Blackout befinden und der Winter war noch nicht wirklich da.

von LeDo

Das sollte nicht nur uns, sondern auch Ihnen liebe Mitbürger zu denken geben. Zum einen mag es wohl daran liegen, dass viele die Bedeutung von Gemeinderatswahlen unterschätzen.

Nicht beim Bürgermeister, sondern beim Gemeinderat liegen laut Gesetz die „Macht“. Letzte Entscheidung über das Wohl und Wehe für Gegenwart und Zukunft der Gemeinde trifft der Gemeinderat. Folgen von gelungenen oder verpatzten Entscheidungen hat der Gemeinderat zu verantworten. Dem zukünftigen Gemeinderat steht die Frage bevor, ob er sich in den Kampf mit einer aus den Fugen geratenen Bürokratie einlässt. Wenn frühzeitig aufgegeben wird, werden wir unser Erholungsgebiet um den Königswaldsee durch einen radikalen Schnitt verlieren. Ein völlig unnötiger Autobahnzubringer „Offenburg Süd“ ist in Planung, nennt sich Ortsumfahrung Elgersweier. Die Verbesserung des bisherige Zubringers nämlich die V0 wäre schon mit der Renovierung des „Tausendfüsslers“ möglich gewesen. Berliner Bürokratie, die nur auf Einflüsterer hört, hat die Umweltprüfung der vielfach umweltfreundlicheren Variante V0 verhindert. Ihr Steuergeld wird mit der Prüfung von Varianten aus dem Fenster geschmissen, wo das Ergebnis zu 99% schon feststeht. Die Umwelt wird veralteten Vorschriften geopfert. Die Verkehrsprobleme mit den täglichen Staus auf der B3 bleiben bestehen. Die Bauern unserer Gemeinde verlieren für Nichts und wieder Nichts viele Hektar Ackerland.

Wenn Sie davon noch nichts gehört haben, die Bürgerinitiative V0 weiss da einiges zu erzählen.

Was liebe Mitbürgerin, lieber Mitbürger könnte es dann noch sein, dass nicht mehr Menschen zu unserer Liste gefunden haben? Könnte es auch daran liegen, dass es in unserem Land eine zunehmende Angst vor freier Meinungsäusserung und „unterschwelliger Verfolgung“ gibt? Die Angst scheint uns berechtigt. Die „unterschwellige Verfolgung“ von nur vermuteten Rechtsverstössen bei öffentlichen Meinungsäusserungen ist in unserem Land in vollem Gang. Das höchste Gut eines Rechtsstaates, nämlich die Unschuldsvermutung und das „im Zweifel für den Angeklagten“ sind in Gefahr. Das ist nicht eine irgendwie hinterwäldlerische persönliche Meinung, das ist die Meinung der New York Times.

Stellen Sie sich vor, Sie werden an Ihrer Arbeitsstelle vor den Augen der Kollegen vom Chef herausgerufen und wie sich die Kollegen hinterher erzählen, von Polizisten in die Mitte genommen.

Wenn Ihre 16jährige Tochter vor den Augen der ganzen Klasse mitten aus dem Chemieunterricht vom Direktor des Gymnasiums herausgerufen und von 3! Polizisten in die Mitte genommen und zum Konferenzraum der Schule geführt wird, was denken dann die Mitschüler? Sience Fiktion Das war Realität in Mecklenburg Vorpommern. Solch eine „Verschwörungstheorie“ könnte unter Umständen auch zur Realität in Baden-Württemberg und in unserer Gemeinde werden.

Geschah das Gesagte aus einer irgendwie gearteten Dringlichkeit um einen Drogenhandel, Bandendiebstahl, Mord oder Terroranschlag aufzuklären bzw. zu verhindern? Es geschah weil das Mädchen sich erlaubt hatte, Ihre Sympathie für die blauen Schlümpfe auf eine Partei zu übertragen, die sich gern mit blauen Farben zeigt. Ein „Unbekannter“ hatte dies dem Direktor zugespielt, welcher sich nach eigener Aussage mit dieser Art von „Erziehung“ genau an die Vorschrift des zuständigen Ministers hielt.

Ohne mit der Mutter Rücksprache zu halten, rief der Direktor die Polizei zu dieser Form von „Gefährderansprache“ auf den Plan.

Scheint Ihnen das übertreiben, lesen Sie mal auf unserer Internetseite weiter. Wenn Sie liebe Mitbürgerin, lieber Mitbürger sich vor der Wahrnehmung Ihrer eigentlich selbstverständlichen Rechte ängstigen, kommt das nicht von Ungefähr!

Aber ist Angst allein ein guter Ratgeber? Bitte bedenken Sie, das Recht auf freie Meinungsäusserung ist das wichtigste Element der Demokratie! Die Demokratie wird zuallererst durch die eigene Meinungsäusserung geschützt, nicht nur durch Gesetzbücher!

Es ist wichtig in einer Demokratie seine Meinung zu sagen, auch wenn sie einmal nicht willkommen erscheint.

Wie gern schauen wir auf Menschen, die im sich im Kampf gegen Diktaturen befinden, deswegen geschlagen werden, durch voreingenommene Gerichte verurteilt und eingesperrt wurden oder gar mit ihrem Leben für die freie Meinungsäusserung büssen. Wie können wir dann noch in den Spiegel schauen, wenn wir vor der eigenen Meinung zurücktreten, weil irgendein Nachteil drohen könnte?

Selbstverständlich ist es ein Risiko, dass Sie nicht nur „mal“ schief angeschaut werden oder irgend einen beruflichen Nachteil, erleiden.

Das trifft inzwischen nicht nur „böse Rechte“ sondern auch „unverbesserliche Linksliberale“, „verblendete Altgrüne“; „sture Konservative“; „alte Europäer“; „eingeschworene Christen“; „unverantwortliche Ärzte“; „coronakritische Lehrer“ und „umstrittene Wissenschaftler“. Inzwischen  scheint es in Ordnung zu sein, dass „verschwörerische Onlineportale“ von youtube abgeschaltet werden können. (z. B. wegen unwissenschaftlichen Aussagen). Und wenn das nicht reicht, wird dem Journalisten von Multipolar das Bankkonto gesperrt wird. Herr Schreyer von Multipolar hatte gerichtlich die Offenlegung der Protokollen des Corona-Kriesenstabes des Robert Koch-Insituts (RKI) erreicht. Diese Offenlegung beweist, dass Lockdowns, Maskenpflicht und Impfkampagne keine wissenschaftliche Grundlagen hatten, sondern auf Anweisung der Politik erfolgten. Schweden hatte diese Massnahmen nicht. Bei uns gab es diese Massnahmen, welche viele unserer Kinder und Jugendlichen geschädigt haben.        

Siehe auch New York Times: https://www.nytimes.com/2022/09/23/technology/germany-internet-speech-arrest.html  

Aber wer soll die Demokratie denn sonst verteidigen, als wir selbst hier und jetzt? „Freiheit stirbt immer zentimeterweise“ hat einmal Karl-Hermann Flach formuliert.

Hohberg ist unser zu Hause. Wir wollen Mut machen, dass Ihr, unsere Mitbürger, Eure eigene Meinung sagt und Eure Vorstellungen und Ideen am besten im Gemeinderat selbst einbringt, wo wir Euch unterstützen. Unser Motto ist: nicht die Worte zählen, sondern die Taten.

Wir sind der Meinung, dass wir als Bürger am besten wissen, was für unsere Gemeinde gut ist. Den wir leben hier Tag für Tag.

Wir versprechen die Meinung anderer Menschen nicht danach zu beurteilen, aus welcher „Richtung“ oder Partei sie kommt. Wir sind der Meinung, dass wir alle eine Menschheitsfamilie sind. Wir müssen lernen, Konflikte ohne Gewalt zu lösen und ohne Abwertung zu kommunizieren.

Jeder soll mit der Meinung, mit der er in eine Diskussion mit uns gekommen ist, auch wieder gehen können.

Mit den besten Empfehlungen Eure Julia Böllinger – Martin Frank – Martin Böllinger

PS: Wer uns im Gemeinderat haben will, gibt jedem von uns 3 Stimmen.

Wir sind nicht gegen Parteien, aber wir sind mit den derzeitigen Parteien nicht zufrieden.

Trotzdem gehen wir wählen, füllen wahrscheinlich aber sehr verschiedene Stimmzettel aus.

Wahlen sind für uns nicht ein „Mittel“ um an die „Macht“ zu kommen, sondern einer Meinung Platz zu geben.

Auch wenn wir uns für kompromissbereit halten, so halten wir Machtverzicht auch für einen Kompromiss. Für das Wohl unserer Gemeinde und des Landes arbeiten wir mit den Mitgliedern aller Parteien oder Vereinigungen zusammen, die im Gemeinderat vertreten sind. 

Für unsere angestrebte Zusammenarbeit im Gemeinderat haben wir folgendes Prinzip:

Jeder von uns spricht grundsätzlich allein und trägt auch allein die Verantwortung dafür.

Gemeinsame Erklärungen sind als solche gezeichnet oder vorher angekündigt.